An der virtuellen Parteiversammlung vom Freitag, 14. Mai 2021 beschloss die Jungpartei den Namenswechsel. Zudem fasste sie die Parolen für die nationalen Abstimmungen vom 13. Juni 2021.
Neu «Die Junge Mitte Nidwalden»Die Junge CVP Nidwalden heisst ab sofort «Die Junge Mitte Nidwalden». Die Mitglieder haben sich einstimmig für diesen Namenswechsel ausgesprochen. Die kantonale Sektion schliesst sich somit der nationalen Jungpartei an, die sich bereits in «Die Junge Mitte» umbenannt hat. «Ich bin glücklich,dass sich die Mitglieder für den Namenwechsel entschieden haben», so Präsident Lukas Waser. Der neue Name biete die Chance für einen Aufbruch. Auf nationaler Stufe habe es seit dem Namenswechsel bereits einen grossen Zuwachs an Mitgliedern gegeben. Lukas Waser betont aber: «Auch mit dem neuen Namen betreiben wir weiterhin eine bürgerliche Politik und wir bleiben unseren Werten treu.»
Ja zum Covid-Gesetz-19Im Anschluss debattierten die Mitglieder über die kommenden Abstimmungsvorlagen. Rasch einig war sich Die Junge Mitte Nidwalden beim Covid-19-Gesetz: Die Partei beschloss die Ja-Parole. Gerade die Unternehmen seien auf die wirtschaftliche Unterstützung angewiesen. Wird das Gesetz aber an der Urne abgelehnt, so würde diese Unterstützung wegfallen und zu einer noch höheren Arbeitslosigkeit führen.
Ja zum CO2-GesetzAuch das CO2-Gesetz wurde klar angenommen. Die Junge Mitte Nidwalden ist der Meinung, es sei an der Zeit, zu handeln, damit die Klimaziele erreicht werden könnten. Die Schweiz habe sich im Pariser Klimaabkommen verpflichtet, bis im Jahr 2030 die Treibhausgasemissionen gegenüber dem Jahr 1990 um 50 Prozent zu senken. Das CO2-Gesetz bilde eine ausgewogene und faire Grundlage für eine nachhaltige Klimapolitik.
Ja zum AntiterrorgesetzIm Weiteren sprachen sich die Mitglieder deutlich fürs Antiterrorgesetz aus. Die Polizei brauche diese rechtlichen Grundlagen, um gegen Personen vorzugehen, von denen eine terroristische Gefahr ausgehe. Es benötige dieses Gesetz jetzt, damit zukünftige terroristische Anschläge verhindert werden könnten.
Stimmfreigabe zu den Agrar-InitiativenDie Trinkwasser- sowie die Pestizid-Initiative wurden intensiv und kontrovers diskutiert. Das Anliegen der Initianten, zur Umwelt Sorge zu tragen und die Trinkwasserqualität zu verbessern, fand grossen Zuspruch. Dennoch sind die beiden Initiativen einigen Parteimitgliedern zu radikal, andere wiederum halten die Schreckensszenarien der Gegner als übertrieben. Sie verweisen etwa auf die grosszügige Umsetzungsfrist von zehn Jahren. Die Mitglieder beschlossen letztlich eine Stimmfreigabe zu den beiden Agrar-Initiativen.
Kanton NidwaldenNationaler Parteikongress in BeckenriedVom 02. bis 03. Oktober 2021 ist der zweitägige Parteikongress der Mitte Schweiz in Beckenried geplant. «Wir freuen uns, dass dieser prestigeträchtige Anlass in Nidwalden stattfinden wird», so Lukas Waser. «Wir hoffen sehr, dass die Corona-Situation im Herbst eine Durchführung erlauben wird.»
Für Rückfragen:Lukas WaserPräsident 076 478 70 03info@diejungemitte-nw.ch